Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 15.02.2026
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen Empire Küche & Einrichtung und ihren Kundinnen und Kunden im Zusammenhang mit Küchen- und Einrichtungslösungen, soweit im Einzelfall nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wird.
2. Vertragspartner
Vertragspartner ist Empire Küche & Einrichtung, Schwefel 91/TopA01, 6850 Dornbirn, Österreich, E-Mail: info@empire-einrichtung.at, Tel.: +43 5572 401025.
3. Angebote und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung, Unterzeichnung eines Angebots oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande.
Planungsunterlagen, Skizzen und Visualisierungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser geistiges Eigentum.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro. Ob Preise inklusive oder exklusive Umsatzsteuer sind, ergibt sich aus dem Angebot.
Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.
5. Leistungsfristen, Lieferung und Montage
Liefer- und Montagtermine werden nach Möglichkeit abgestimmt. Angegebene Termine sind grundsätzlich unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich fix vereinbart.
Voraussetzung für eine fristgerechte Leistung ist die rechtzeitige Mitwirkung des Kunden (z. B. Zugang zur Baustelle, bauseitige Vorleistungen).
Unvorhersehbare Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs verlängern angemessen vereinbarte Fristen.
6. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis unser Eigentum.
7. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Verbraucherrechte bleiben uneingeschränkt unberührt.
Für Schäden haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für Personenschäden sowie nach zwingenden gesetzlichen Bestimmungen bleibt davon unberührt.
8. Rücktrittsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatz- oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Rücktrittsrecht nach FAGG zu, sofern keine gesetzliche Ausnahme greift.
Über Fristen, Voraussetzungen und Ausnahmen informieren wir im konkreten Angebot bzw. in der Vertragsdokumentation.
9. Datenschutz
Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts entzogen werden.
11. Streitbeilegung
Informationen zu Verbraucherstreitigkeiten finden Sie unter www.verbraucherschlichtung.at. Die EU-ODR-Plattform wurde am 20.07.2025 eingestellt.
Hinweis: Diese AGB sind eine allgemeine Vorlage und ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Für eine verbindliche rechtliche Prüfung empfehlen wir die Abstimmung mit einer Rechtsanwaltskanzlei.
